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Bericht aus dem Ausschuss Stadtentwicklung

Bericht aus dem Ausschuss Stadtentwicklung

18.04.2018 - Eberhard Temme -

Pläne der Verwaltung zur Bebauung nördlich des Lidl-Marktes in Wahlscheid öffentlich vorgestellt

Pläne der Verwaltung zur Bebauung nördlich des Lidl-Marktes in Wahlscheid öffentlich vorgestellt

Auf Grundlage der von CDU und den Grünen im Stadtentwicklungsausschuss eingebrachten Vorgaben, die sich im Entwurf des... weiterlesen

Bürgersprechstunde am 10. März 2018 in Donrath

Bürgersprechstunde am 10. März 2018 in Donrath

Der CDU-Ortsverband Donrath/Scheiderhöhe lud Bürgerinnen und Bürger zu einer „Bürgersprechstunde“ an der Grundschule... weiterlesen

JU-Lohmar zur Aktion "Lohmar fegt Los"

JU-Lohmar zur Aktion "Lohmar fegt Los"

Trotz eisiger Temperaturen wollten es sich einige JU Mitglieder unter Leitung von Virgilia Schmitz nicht nehmen lassen,... weiterlesen

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TERMINE:

24.04.2018, 19:30

CDU-Bürgerstammtisch in Krahwinkel

24.04.2018, 19:30 UhrMehr

02.05.2018, 19:00

Politiktreff am Mittwoch der CDU-Wahlscheid - (Aueler Hof)

02.05.2018, 19:00 UhrMehr

09.05.2018, 18:00

Sitzung des Rates

09.05.2018, 18:00 Uhr, RatssaalMehr

20.02.2018

Bericht aus dem Ausschuss Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

20.02.2018 - Heinz-Gerd Pahl -

Entwicklung / Situation Asylbewerber:
Die Situation stellt sich derzeit, wie folgt dar: Am 31. Dezember 2017 wohnten in Lohmar 418 Flüchtlinge, davon sind 119 im Besitz einer Aufenthaltsgenehmigung. 67 haben den Status der Duldung. Darüber hinaus sind 231 Flüchtlinge im Besitz einer Aufenthaltsgenehmigung. 

Es werden derzeit keine Asylsuchende mehr zugewiesen, sondern Menschen mit abgeschlossenen Verfahren, die integriert, mit Arbeit versorgt werden sollen und Wohnraum benötigen. Für diese Menschen erhält die Stadt keine Bundes-/Landeszuschüsse (10.600 Euro pro Jahr) mehr, sondern sie erhalten Hartz IV. Da In Lohmar kein Wohnraum auf dem freien Markt verfügbar ist, muss die Stadt die Menschen weiterhin in den Asylunterkünften unterbringen.

137 anerkannte Schutzberechtigte wurden der Stadt zur Wohnsitznahme zugewiesen, mit steigender Tendenz. Die anerkannten Schutzbedürftigen bleiben für mindestens 3 Jahre in der Kommune. Eine Betreuung erfolgt auch weiterhin durch die „Willkommenskultur“ und städtischen Mitarbeitern. 
Auch wenn die Stadt derzeit noch rund 160 Plätze vorhält, werden diese durch neue Zuweisungen und den Familiennachzug geringer.

Sportpauschale:
Die Landesregierung will das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2018 neu regeln. Die Sportpauschale soll nach gewissen Regeln auf 6,6% erhöht werden. Für die Stadt Lohmar ergibt sich jedoch keine Verbesserung. In einem Schreiben an das Land hat die Stadt Lohmar auf die große Unterstützung der Vereine und Ehrenamtler hingewiesen und angeregt die Verteilung der Gelder zu überdenken. 

Jahresbericht 2017 der Stadtbibliothek:
Der Bestand, sowie die Ausliehe, ist in allen Bereichen gestiegen. Somit wird unsere Bibliothek hervorragend geführt und ist sehr erfolgreich. Die CDU Fraktion hat der Bibliotheksleiterin ihren besonderen Dank für die gute Arbeit ausgesprochen. 

Kommunaler Altenbericht 2017 für die Stadt Lohmar:
In diesem Jahr haben die Stadt Lohmar und die Seniorenvertretung den Altenbericht in Kooperation erstellt. Der Bericht enthält interessante Informationen zum demographischen Wandel in Lohmar und den daraus resultierende Schlussfolgerungen, die Verwaltung und Politik beachten sollten.

Finanzierung und Renovierung der Kunstrasenplätze in Lohmar:
Im Rahmen vieler Gespräche konnte eine einvernehmliche Lösung unter dem Aspekt der  Gleichbehandlung aller Vereine gefunden werden. Die CDU-Fraktion hat nochmals auf die Verpflichtung der Stadt zur turnusmäßigen Pflege der Rasen aufmerksam gemacht.

Produktbuch 2018 
Dem Produktbuch 2018 wurde ohne Änderungen zugestimmt.

 

 

Heinz-Gerd Pahl

Obmann der CDU Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften